Es mutet ein wenig merkwürdig an und die Türkei bebt, aber Frankreich hat jüngst ein Gesetz verabschiedet, das das Verleugnen von Völkermord unter Strafe stellt.
Der türkische Präsident Erdogan will das nicht auf sich sitzen lassen und drohte, Frankreich für diesen „Fehler“ zu bestrafen. Kritisiert hat er die Beschneidung der Meinungsfreiheit, da man nun nicht mehr in aller Öffentlichkeit seine Ansichten äußern kann, ohne Gefahr zu laufen, Geld- oder sogar Haftstrafen auferlegt zu bekommen. [...mehr]
Jetzt wird geklotzt, nachdem am Mittwoch der große Blackout Tag für Wikipedia und etliche weitere Websites gegen die geplanten SOPA und PIPA Entwürfe veranstaltet wurde, wird ein paar Tage später eines der größten Upload-Monster des Netzes gestürzt.
Weltweit zogen die Verhaftungen ihre Kreise, in Deutschland, Neuseeland, Österreich und Amerika fiel das FBI ein und verteilte Haftbefehle gegen mehrfache Verletzung von Copyright in Millionenschäden und sogar Geldwäscherei. [...mehr]
Es klingt wie ein Artikel eines Satiremagazins, aber geht man nach Jimmy Wales, dem Mitbegründer von Wikipedia, dann wird der Streik als Zeichen gegen SOPA definitiv statt finden.
Wikipedia.com wird morgen nicht mehr als eine Startseite zeigen, auf der dem Benutzer sachlich erklärt wird, dass er sich gerne bei dem amerikanischen Kongress beschweren kann, denn von 5 Uhr Morgens Mittwoch bis 5 Uhr Morgens Donnerstag wird es keinen einzigen englischsprachigen Wiki-Eintrag zur Verfügung geben. Dies geschieht im Rahmen einer Protestaktion namens SOPA Blackout, die auch von anderen Seiten geplant ist, u.A. Reddit.
Warum streikt Wikipedia?
Der Grund ist einfach, seit Monaten geistert ein geplantes Gesetz durch den Kongress, das SOPA (kurz für „Stop Online Piracy Act“) genannt wird. SOPA ist jedoch nicht nur gegen Online Piraterie, sondern vor allem ein Tor, um jegliche Freiheit im Netz einzuschränken, da es beispielsweise erlauben würde, ohne Rechtsurteil eine Seite sperren zu lassen, wenn auf dieser auch nur Copyright verstoßendes Material vermutet wird. [...mehr]
Die Luft wird dicker, während Obama sich auf den Wahlkampf 2012 vorbereitet, muss er anscheinend zeigen, dass er nicht so friedfertig ist, wie die Republikaner ihn gerne hinstellen. Dass dabei die nuklearen Waffenversuche des Iran ein gefundenes Fressen sind, ist wohl kein Wunder.
Derzeit sieht es kritisch aus, wenn es um die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran geht, nicht nur, dass der Iran in den letzten Monaten immer wieder das nukleare Programm hervor gehoben hat, nun wurde auch noch ein amerikanischer Spion zum Tode verurteilt.
USA will im Ernstfall eingreifen
Obama ging derweil hart in die Defensive und ließ laut Dennis Ross, ehemals für das Team der nationalen Sicherheit zuständig, deutlich werden, dass er im Ernstfall handeln würde, da ein militärisches Eingreifen weitaus weniger riskant wäre, als ein nukleares Waffenprogramm im Iran. [...mehr]
In Zeiten der Krise werden konservative Wege immer populär, doch in Beit Shemesh will die Bevölkerung das nicht mehr mitmachen, weshalb tausende Protestanten gegen Ultraorthodoxe protestierten, um das Ausschließen von Frauen aus dem öffentlichen Leben zu verhindern.
Eine Grundschule für Mädchen in Beit Shemesh war der Grund, denn diese wurde immer wieder von extremistischen Charedi Juden attackiert, deren teilweise sehr traditionellen Glaubensvorstellungen die Stellung der Frau in der Gesellschaft herabwürdigen (so dürfen Frauen nur im hinteren Teil des Busses sitzen, Fotos von Frauen sind verboten, etc.). [...mehr]
Eine Herzattacke während einer Zugfahrt soll dem Nordkoreanischen Anführer Kim Jong-Il das Leben gekostet haben, während die Nachrichten die Runde machen, sorgt man sich schon jetzt um seinen Nachfolger.
Dem koreanischen Sender KCNA nach starb Kim Jong-Il um 8:30 Morgens am Samstag mit 69 Jahren. Schon 2008 erlitt er einen Herzanfall, konnte sich davon jedoch wieder erholen. [...mehr]
Das Militäraufgebot in Moskau ist überwältigend, ob es wirklich zu großen Protesten kommen wird, ist noch unklar, denn die von der Regierung gesteuerten Medien haben stark daran gearbeitet, dass kaum von den Demonstrationen berichtet wurde.
Der Bolotnaya Platz in Nähe des Kremlin soll heute Standort der russischen Proteste gegen Wahlverfälschung werden, seit ca. halb Zwölf haben sich kleine Gruppen versammelt, jedoch noch lange nicht so viele, wie in Novosibirks, wo zwischen 4000 und 8000 Leute bereits auf dem Hautplatz versammelt stehen. [...mehr]
Das Volk will den Militärrat absägen, der weigert sich und plädiert für eine geregelte Wahl, die sich hinziehen kann. Nach den schockierenden Eskalationen der letzten Tage muss man sich auch die Frage stellen, wie groß die Veränderungen in Ägypten wirklich waren.
Massenproteste, Schüsse in die Menge, sexuelle Misshandlung von Frauen – die derzeitige Situation in Ägypten sieht nicht nach einer Umkrempelung der Regierung nach Hosni Mubaraks Absetzung aus, sondern vielmehr nach denselben Problemen, nur konzentrierter. [...mehr]
Nach 2 Monaten war es vorbei, das Gericht stimmte der Forderung, den Zuccotti Park zu räumen zu und die Camps des Occupy Wallstreet Movements in Oakland mussten einpacken. Die Vorgehensweise der Bürgermeisterin wurden selbst von ihrem eigenen Team kritisiert.
Wachsende Kriminalität, so das Gericht und Bürgermeisterin Jean Quan, sorgte dafür, dass der Zuccotti Park diese Woche von der Polizei geräumt wurde. Mitten in der Nacht – damit der Arbeitsverkehr nicht gestört werden würde – wurden die Zelte teils freiwillig, teils mit Hilfe der Staatsgewalt abgebaut, auch die Heirat eines Paares vor den Polizisten half da nicht, das Gericht hat Quan zugestimmt und die Räumung verordnet. [...mehr]
Es war wohl abzusehen, nach seinem mehr als verwirrenden Aufruf zur Volksabstimmung – ein Schwanengesang – soll die Übergangsregierung nun ohne Papandreou aufgezogen werden. Griechenland kämpft mit allen Mitteln.
Da hat nicht nur Europa scharf eingeatmet, sondern auch das griechische Volk, als Ministerpräsident Papandreou letzte Woche eine Volksumfrage zum Thema des Rettungspaketes vorschlug. [...mehr]
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