Birgit Hogefeld, ein ehemaliges Mitglied der RAF, wird keine Begnadigung erhalten und nicht vor Ende ihrer lebenslangen Haftstrafe freigelassen. Bundespräsident Horst Köhler traf diese Entscheidung nach einem Gespräch mit Hogefeld am vergangenen Freitag. Eine Begründung für seine Entscheidung nannte er nicht.
Birgit Hogefeld hatte eine leitende Position innerhalb des Zirkels der dritten Generation der RAF. Sie wurde 1993 bei einem Einsatz des GSG 9 verhaftet und sitzt seitdem im Gefängnis. Seit letztem Jahr wurde ihr zwar der Freigang gewährt, aber das Gnadengesuch ist nun schon zum zweiten Mal abgelehnt worden. Obwohl sie sich bereits 1996 von den Taten der RAF distanzierte, wurde ihre Haftstrafe aufgrund der Schwere ihrer Anklage nicht verkürzt. Hogefeld wird frühstens 2011 mit einer Entlassung rechnen können.
Birgit Hogefeld – Die Letzte der RAF
Das letzte inhaftierte Ex-Mitglied der Rote Armee Fraktion hatte in einem Gespräch die Chance, Horst Köhler für ihre vorzeitige Entlassung zu überzeugen. Dieser hat sich nach Abwägung ihrer Aussagen gegen den erneuten Gnadengesuch entschieden. Nach einer lebenslangen Haftstrafe von 18 Jahren wird Hogefeld voraussichtlich 2011 entlassen.
Birgit Hogefeld – Die Hintergründe
Die Verhaftung der Wiesbadenerin in Bad Kleinen war 1993 ein umstrittenes Thema in Deutschland. Während des Zugriffes der GSG 9 kam Hogefelds Komplize und Lebensgefährte Wolfgang Grams unter nicht ganz geklärten Umständen um Leben.
Die Hauptanklage bestand im Mord eines US- Soldaten und eines Bombenanschlags auf die Frankfurter US-Airbase im Jahre 1985. Hogefeld wurde wegen ihrer menschenverachtenden Tendenzen zur Höchststrafe verurteilt. [...mehr]
Ab heute kann das neuste Spielzeug von Apple auch in Deutschland vorbestellt werden. Ab dem 28. Mai wird das iPad in Deutschland erhältlich sein. Steve Jobs musste am Wochenende Beschwerden über die vergleichsweise hohen Preise entgegen nehmen.
Als weltweites Releasedate für das iPad war ursprünglich April angesetzt, doch Apple kam nach eigenen Angaben aufgrund der hohen Nachfrage nicht mehr mit der Produktion hinterher und musste den Termin verschieben. Der Run auf das iPad hat in den USA sogar den Verkaufsstart des iPhones gebrochen, die magische Schallgrenze von 1 Million Geräten ist bereits jetzt geknackt.
iPad in Deutschland ab dem 28. Mai
Im internationalen Vergleich fallen die Preise für das iPad in Deutschlandam höchsten aus. Das Basismodell mit 16 GB Speicher und WLAN soll in Deutschland 514 Euro kosten, [...mehr]
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hat am 1. Mai an einer Sitzblockade gegen einen Naziaufmarsch in Berlin teilgenommen. Er liess sich nach einer Aufforderung von einem Polizeibeamten abführen. Die CDU/CSU Fraktion will Thierses Verhalten nun vor dem Ältestenrat im Bundestag zur Sprache bringen.
Ist ein Abgeordneter des Bundestags zu den selben bürgerlichen Pflichten obligiert wie jeder andere Staatsbürger? Wolfgang Thierse betont, er habe seine Pflicht als Bürger getan und “sein Gesicht gezeigt” gegen den Aufmarsch von rechtsextremen Gruppierungen. Thierse hatte zusammen mit einigen anderen Berliner Politikern eine Strasse in Prenzlauer Berg blockiert, und so kurzzeitig den Zug von 700 Neonazis aufgehalten.
Wolfgang Thierse und die Sitzblockade – Solidarität gegen Nazis
Die Aktion des Bundestagsvizepräsidenten wurde von den politischen Lagern sehr unterschiedlich bewertet. Der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Müller (CSU) betonte: [...mehr]
Nachdem im letzten Jahr die Preise für Erdgas drastisch gesunken sind, warten viele gespannt auf eine längerfristige Prognose für die Gaspreisentwicklung. Lohnt sich die Umstellung auf den fossilen Brennstoff, oder bekommen wir doch noch den Gashahn abgedreht?
Im Jahr 2009 sind die Preise für Gas um bis zu 24 Prozent gesunken – Ist diese Entwicklung von Dauer, oder müssen wir uns mal wieder auf einen dramatischen Anstieg einstellen? Wie abhängig ist Deutschland wirklich von den GasriesenRussland und USA? Um diese Fragen zu beantworten, müssen einige ökologische und ökonomische Faktoren in Betracht gezogen werden.
Gaspreisentwicklung – Massgebliche Faktoren
Zunächst muss beachtet werden, das Erdgas im eigentlichen Sinne ein Abfallprodukt bei der Erdölgewinnung ist. Es entsteht während des Zersetzungsprozesses von Kleinstlebewesen[...mehr]
Die Online-Durchsuchung soll als erstes in Rheinland-Pfalz möglich gemacht werden. Landesinnenminister Karl Peter Bruch (SPD) kündigte an, gemäß dem BKA-Gesetz von 2009, der Polizei Online-Durchsuchungen zu gestatten, um der steigenden Terrorgefahr zu begegnen.
Die rheinland-pfälzische Landesregierung in Mainz billigte einen entsprechenden Entwurf für die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG). Nach Angaben von Landesinnenminister Bruch gehe es danach um die Modernisierung der Methoden der Sicherheitsbehörden. [...mehr]
Polens Präsident Lech Kaczynski ist am Samstag bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommen. Bei dichtem Nebel im russischen Smolensk stürzte das Flugzeug im Landeanflug in einen Wald und fing Feuer. Alle 96 Insassen sind gestorben. Angela Merkel wird zur Trauerfeier erwartet.
Ein ganzes Land steht unter Schock. Polen trauertum seinen Präsidenten Lech Kaczynski, der am Samstag (10. April) bei einem Flugzeugabsturz ums Leben kam. Die Dienstmaschine des Päsidenten war auf dem Weg nach Smolensk, als sie beim Landeanflug in dichten Nebel geriet und in ein Waldgebiet stürzte. [...mehr]
Jugendweihe ist eine Alternative zur Konfirmation der evangelischen und zur Firmung der katholischen Kirche. Die neue Form, den Übergang vom Jugend- ins Erwachsenenalter zu feiern, wurde von freireligiösen Gemeinden entwickelt. In erster Linie sollte damit die Schulentlassung gebührend zelebriert werden, deshalb erhielt man sie im Alter von 14 Jahren.
Seit Ende des 19. Jahrhunderts steht die Zeremonie weitgehend fest und weicht erheblich vom evangelischen oder katholischen Glauben und der Kirchendoktrin ab. Ein Jugendlehrer hält einen Vortrag über die freigeistige Weltanschauung, Erinnerungsblätter werden ausgeteilt sowie ein Gelöbnis und ein Gedenkbuch überreicht. Gesänge und Rezitationen umrahmen die Feierlichkeit. [...mehr]
Die Zahl der Unternehmensgründungen ist 2009 gestiegen. Trotz Wirtschafts- und Finanzkrise haben mehr Deutsche den Schritt in die Eigenständigkeit gewagt als im Jahr zuvor. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes wurden drei Prozent mehr Firmen mit größerer wirtschaftlicher Bedeutung gegründet.
2009, das war das Jahr der Finanzkrise. Meldungen über Bankenrettungen, Milliardenverluste, Kurzarbeitergeld und Exportrückgang beherrschten über weite Strecken die Nachrichten. Um so erstaunlicher sind jetzt die Zahlen, die das Statistische Bundesamt kürzlich veröffentlichte. Die Zahl der Unternehmensgründungen in Deutschland sei im Jahr 2009 gestiegen. [...mehr]
Die Auschreitungen nachdem Bundesliga Spiel zwischen Hertha BSC Berlin und dem 1. FC Nürnberg haben erste Konsequenzen nach sich gezogen. Die Vereinsführung von Hertha BSC gab bekannt, dass sie 23 Personen mit einem dreijährigen, bundesweit geltenden Stadionverbot belegt haben und sich weitere zivilrechtliche Schritte gegen Einzelperson vorbehalten.
Kurz nach Abpfiff der Heimspielniederlage der Hauptstädter war es etwa Einhundert aufgebrachten “Fans” gelungen, den Sicherheitsgraben im Berliner Olympiastadion zu überwinden und in den Innenraum zu gelangen.
Vier islamistische Terroristen sind vor dem Düsseldorfer Oberlangesgericht (OLG) trotz umfassender Geständnisse zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Die beiden gebürtigen Deutschen, Fritz Gelowics und Daniel Schneider, der Türke Adem Yilmaz und und der Deutsch-Türke Atila Selek müssen für 12 bzw. 11 und fünf Jahre ins Gefängnis.
Anfang September 2007 wurden die zum Islam Konvertierten im sauerländischen Medebach verhaftet. Zuvor hatte der Geheimdienst der USA den deutschen Behörden über die Gefahr der Terroristen in Kenntnis gesetzt. Das Bundeskriminalamt (BKA) observierte die Verdächtigen über mehrere Monate hinweg, ehe die Ermittler zugriffen.
Die sogenannte Sauerland Gruppe plante mit Wasserstoffperoxid-Bomben amerikanische Einrichtungen in Deutschland anzugreifen. Diese Anschläge hätten, Schätzungen zufolge, dreistellige Opferzahlen gefordert. [...mehr]
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