Sigmar Gabriel wird neuer SPD-Chef

Der Kurzreporter
von Der Kurzreporter Oktober 2, 2009 11:41

Der ehemalige Bundesumweltminister Sigmar Gabriel tritt nach dem Wahldebakel der SPD aller Voraussicht nach die Nachfolge von Franz Müntefering an.

Gabriels neue Position ist Teil einer personellen Erneuerung der Parteispitze, die am Mittwoch Abend in einer gemeinsamen Sitzung von prominenten Größen der Bundes-SPD und Vertetern der Landesverbände beschlossen wurde.

Sigmar Gabriel – Teil der personellen Erneuerung

Nachdem außer dem bisherigen Parteivorsitzenden Franz Müntefering auch Generalsekretär Hubertus Heil und der Vizevorsitzende Peer Steinbrück ihren Verzicht auf eine erneute Kandidatur bekanntgaben, kündigt sich also eine umfassende Erneuerung der Parteispitze an, die vor allem parteiintern nach dem schwachen Abschneiden bei der Bundestagswahl gefordert wurde.

Neue SPD-Spitze: Spagat zwischen den Parteiflügeln

Bis zuletzt war unklar ob der gescheiterte Kanzlerkandidat Steinmeier neben dem Fraktionsvorsitz im Bundestag auch das Amt des Parteivorsitzenden anstreben würde. Gegen eine solche Machtkonzentration innerhalb der SPD sprach aber vor allem die Tatsache, dass Steinmeier als gescheiterter Kandidat und Mitarchitekt der viel kritisierten Agenda 2010 nicht den dringend notwendigen Neuaufbruch und eine auseinandersetzung mit der bisherigen SPD-Politik signalisiert hätte. Die voraussichtliche neue Konstellation mit Sigmar Gabriel als Parteichef und Andrea Nahles als Generalsekretärin stellt nun auch den Versuch dar, die unterschiedlichen Strömungen innerhalb der SPD gleichermaßen in die Parteiführung einzubinden. Während Gabriel wie Steinmeier eher dem rechten Parteiflügel zuzuordnen ist, gilt Nahles als Vertreterin der Parteilinken. Angesichts der internen Krise sucht die SPD also nach einem integrativen Modell, in dem die Verantwortung für die Neupositionierung der Partei möglichst breit verteilt ist.

Engültig bestätigt wird Gabriels neue Rolle erst auf dem Bundesparteitag. Ob Gabriel der richtige Mann ist um die SPD aus der historischen Krise zu führen und ob die neue Parteispitze trotz des traditionell angespannten Verhältnisses zwischen Nahles und Gabriel funktioniert, bleibt abzuwarten.

Der Kurzreporter
von Der Kurzreporter Oktober 2, 2009 11:41