Die Große Koalition beschloss in der vergangenen Legislaturperiode, dass die gesetzlichen Krankenkassen Zusatzbeiträge erheben können, wenn sie ihre Kosten durch das Geld aus dem staatlichen Gesundheitsfonds nicht mehr decken können. Da die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland Schulden von 3,9 Milliarden
Elena – die Abkürzung steht für „Elektronischer Entgeltnachweis“ – sorgt bei Datenschützern und Gewerkschaftern für Bauchschmerzen. Die Daten der rund 40 Millionen Arbeitnehmer in Deutschland sollen ab Januar diesen Jahres mit Elena, dem elektronischen Entgeltnachweis, in einem zentralen Rechner der
Nachdem in Oktober die Krebserkrankung Oskar Lafontaines an die Öffentlichkeit gelang, fragt man sich nicht nur in den Kreisen der Linken, ob der Parteichef in die Politik zurückkehren wird. Gesundheitlich scheint es ihm nach seiner Operation Ende November jedoch besser
Der Medienpräsenz von Verteidigungsminister Guttenberg kann man sich zur Zeit kaum entziehen. Von Jauch bis Beckmann buhlt er um die Gunst der TV Zuschauer, während angesichts der Widersprüche zur Kunduz-Affäre die Rücktrittforderungen von Seiten der Opposition immer lauter werden. Guttenberg:
Ab 2011 soll der bislang 9 Monate umfassende Wehrdienst auf 6 Monate verkürzt werden. Dies ist ein Kompromiss der Schwarz-Gelben Koalition. Zuvor hatte FDP-Vorsitzender Guido Westerwelle eine völlige Abschaffung des Wehrdienstes gefordert. Wehrdienst verkürzt – Kompromisslösung bei den Koalitions-Verhandlungen Auf
Die Hartz IV Regeln sollen unter der Schwarz-Gelben Koalition gelockert werden. So sollen Langzeitarbeitlose mit Verbesserungen in in den Bereichen der privaten Altersvorsorge und mit einer Anhebung des Schonvermögens rechnen dürfen. Kritiker sehen in der angeblichen Entlastung eine Mogelpackung. Neue
