Zweites Konjunkturpaket berücksichtigt Schuldenabbau

Der Kurzreporter
von Der Kurzreporter Januar 6, 2009 18:28

In dem zweiten Konjunkturpaket soll ein Konzept zum Abbau der neuen Schulden vorgestellt werden. Ziel laut dem CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer sei es, die Wirtschaftskrise einzudämmen.

Jede Sekunde wächst der deutsche Schuldenberg der öffentlichen Haushalte um tausende Euro. Ein Tilgungsmechanismus erklärte der Landesgruppenchef der CSU Deutschland solle die Verschuldung eindämmen.

Ferner sollen die Schulden durch eine Klausel im Grundgesetz begrenzt werden. Diesen Montag fand eine Einigung in den Koalitionsausschüssen der Union und SPD statt. Beschlossen wurde 50 Milliarden Euro in den Jahren 2009 und 2010 für die Unterstützung der Konjunktur auszugeben.

Jährlich werde somit nicht mehr als 25 Milliarden Euro pro Jahr ausgegeben werden, sonst würde man gegen den Euro-Stabilitätspakt von Maastricht verstoßen. Peter Ramsauer Zielsetzung sei es, den Staat in wirtschaftlich guten Zeiten zum Schuldenabbau zu verpflichten, und in Rezessionszeiten der Wirtschaft solle eine niedriger Schuldenabbau möglich sein.

Der Kurzreporter
von Der Kurzreporter Januar 6, 2009 18:28