EU Beitritt von Island – Die Verhandlungen haben begonnen

Der Kurzreporter
von Der Kurzreporter Juli 28, 2010 17:35

Dr EU Beitritt von Island war nicht schon immer ein Wunsch des Inselstaates. Erst mit der Finanzkrise 2008 kam es zu Veränderungen in der Regierung und der Weg in die Europäische Union eine wichtige Konsequenz.

Am 16. Juli 2009 stimmt die isländische Regierung für einen EU Beitritt. Schon einen Tag später wurde das Beitrittsgesuch der EU-Kommission in Brüssel vorgelegt. Knapp ein Jahr später gab die Europäische Union grünes Licht die für die Aufnahme von Beitrittsverhandungen, die am 27. Juli 2010 begonnen haben.

EU Beitritt von Island – Die Voraussetzungen

Island erfüllt im Gegensatz zu anderen Beitrittskandidaten alle Voraussetzungen der „Kopenhagener Kriterien“. Diese muss ein jedes Land befolgen, um der Europäischen Union beizutreten:

  • Politische Kriterien: Die Beitrittskandidaten garantieren eine rechtsstaatlichen und demokratische Ordnung, die Einhaltung der Menschenrechte.
  • Wirtschaftliche Kriterien: Die Beitrittskandidaten habe eine stabile Marktwirtschaft, müssen zeigen und dass sie dem Wettbewerbsdruck im EU-Binnenmarkt gewachsen sind.
  • Acquis-Kriterium: Das letzte Kriterium verpflichtet die Kandidaten dazu, das vorhandene Regelwerk der EU übernehmen.

EU Beitritt von Island – Die Verhandlungen

Der isländische Außenminister Ossur Skarphedinsson wirbt bei den ersten Gesprächen sehr für sein Land. Er sagte, dass Island eine weltweit führende Stellung bei der Energieversorgung mit erneuerbaren Quellen hat. Außerdem wies er darauf hin, dass mehr als ein Fünftel noch nicht entdeckte Öl- und Gasvorräte im Nordatlantik zu finden sind.

Jedoch gibt es auch Punkte, die von Island sehr nachdrücklich vertreten werden. Ein solcher Streitpunkt ist die Fischerei. Die Lage und der Reichtum des Meeres an Phytoplankton, der die Grundlage der Nahrungskette im Meer bildet, sind die Fischgründe rund um Berlin besonders ergiebig. Kaum ein anderes Land ist so abhängig von der Fischerei wie Island. Deshalb fordert Skarphedinsson, dass die EU eine Ausnahme machen soll vom Prinzip der Gemeinsamen Fischereipolitik. Denn der isländische Außenminister möchte nicht, dass andere europäische Länder die Meere vor Island leer fischen und so viele Existenzen gefährden. Der zuständige EU-Kommissar Stefan Füle  meinte dazu, dass man mit Kreativität an die Sache gehen muss, jedoch nach den EU-Kriterien.

Nach den Gesprächen findet nun das sogenannte Screening statt. Die EU-Kommission listet alles auf, wo die Isländer sich noch anpassen müssen. Die Chancen stehen gut, um ein Mitglied der EU zu werden. Sollte jedoch am Ende alles umsonst gewesen sein? Denn letztendlich entscheidet eine isländische Volksabstimmung über den Beitritt.

Der Kurzreporter
von Der Kurzreporter Juli 28, 2010 17:35